Frieden dank strikter Neutralität und Diplomatie

Ein vielleicht letzter, aber dringender Aufruf!

Die NATO wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegen die kommunistischen Länder gegründet. Nach dem Mauerfall veränderte sie sich offen zu einem Angriffsbündnis unter der Führung der USA, wie die Angriffe auf Ex-Jugoslawien, Libyen etc. deutlich machten. Auf diesem Hintergrund ist es beunruhigend, dass ausgerechnet im Haus des Friedens (Maison de la Paix) in Genf der Bundesrat unter I. Cassis ein Verbindungsbüro der NATO am 15.7.2024 stillschweigend eröffnete. Damals haben Vertreter aus der SP und der SVP dagegen protestiert und wiesen deutlich auf die Unvereinbarkeit mit der Schweizerischen Neutralität hin.

In der Pressekonferenz vom 11. 8. 26 legte BR Cassis die Karten offen: Er sei für eine Auslegung der Neutralität «von Fall zu Fall». Damit will er mit Spitzenpolitikern eine weitere Annäherung der Schweiz an die NATO vorantreiben. Keiner spricht mehr von Friedensverhandlungen, nur noch von Waffenlieferungen an die Ukraine. Es scheint, dass das Verbindungsbüro mit Brüssel und New York schon «gute Arbeit“ geleistet hat.

Wir und unsere Familien wollen keinen Krieg und keine Beteiligung unseres Landes an einem undemokratischen und teuren Militärbündnis, wie die NATO. Keine Beteiligung an Machtblöcke, die uns zu Kriegspartei macht! Mit der dringend nötigen Verankerung der Neutralität in die Verfassung werden persönliche Vorlieben, wie solche von BR Cassis und Weiteren verunmöglicht. 

Darum Ja zur Neutralitätsinitiative!

Frauen für Frieden und Neutralität

Marlies Künzle, Wattwil SG
Daniela Holzmann, Dussnang TG
Elisabeth Frey, Hüttikon ZH
Brigitta Pestalozzi, Würenlos  AG
Claudia Meier Preuschoff, Oberkirch  LU