Bericht | So muss die schweizerische Zusammenarbeit mit der NATO gestoppt werden!

(Red.) Nur wenigen ist es bewusst, aber es gibt, sie, die Menschen, die die Geschichte der NATO sehr genau verfolgt haben – und jetzt, in Anbetracht eines Jubiläums, die Öffentlichkeit auch wieder darauf aufmerksam machen. Die Lokalgruppe Zürich der Schweizerischen Friedensbewegung hat dazu nicht nur einen kurzen Text publiziert, sondern ist auch öffentlich an einigen Orten mit Postern aufgetreten. (cm)

Die Gründung der NATO am 4. April 1949, nur vier Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, leitete eine beispiellose Aufrüstungswelle der USA und Westeuropas  ein – ganz im Gegensatz zur Absicht der Völker unserer Welt, die nach dem grausamen Krieg der deutschen Nazis und ihrer Verbündeten Abrüstung und Frieden wünschten.

Die NATO wurde propagandistisch als «Verteidigungsbündnis» bezeichnet – in Wirklichkeit war sie als Aggressionsbündnis konzipiert. Wie sagte doch der  erste Generalsekretär der NATO, der Brite Lord Hastings Ismay: Ziel der NATO sei, die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten. Lord Ismay war zusammen mit Churchill an der Planung eines großen Überfalls auf die Sowjetunion beteiligt. Dabei wurde auch an den Einsatz  von Atomwaffen gedacht.

Bis heute ist nie ein echter «Bündnisfall» eingetreten, das heißt ein militärischer Angriff auf ein NATO-Mitglied. Die USA nahmen jedoch seit dem Beginn  des Krieges gegen das blockfreie Jugoslawien im Jahr 1999 vermehrt die Hilfe einzelner NATO-Staaten in Anspruch, um andere Staaten zu überfallen. Diese Hilfe äußerte sich in ganz verschiedenen Formen und in verschiedener Intensität, erfolgte aber organisatorisch weitgehend im Rahmen der NATO und deren Infrastruktur.

Zugleich erweiterte sich die NATO ohne jegliche Bedrohung durch Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion dauernd Richtung Osten. Statt ein neutrales, friedliches und blockfreies Europa zu schaffen, heizte sie so die Spannungen in Osteuropa immer weiter an.

Die Schweizerische Friedensbewegung SFB wurde im Herbst 1949 als Antwort auf die NATO-Gründung geschaffen. Sie ist Mitglied des Weltfriedensrates.  Die SFB tritt konsequent für Frieden, Abrüstung und militärische Neutralität ein.  Am 4. April, dem Jahrestag der NATO-Gründung, nahmen SFB-Mitglieder  und Friedensfreundinnen und -freunde in Zürich an einem Stadtspaziergang teil, der zu Orten führte, die etwas mit der NATO zu tun haben – sei es mit  der Finanzierung der Rüstung bzw. der USA (UBS und Nationalbank), sei es mit Propaganda für die NATO (Neue Zürcher Zeitung NZZ), oder sei es direkt mit den USA (US-Konsulat).

Die SFB verlangt den sofortigen Stopp jeder Zusammenarbeit mit der NATO. Die Verantwortlichen für die schleichende Annäherung der Schweiz an die NATO müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Politisch verantwortlich für diese verfassungsfeindliche Politik der verstohlenen Zusammenarbeit mit dem Aggressionsbündnis NATO ist neben anderen vor allem der Bundesrat. (Und dabei leider auch des neugewählten Chefs des Verteidigungsdepartementes VBS, Markus Pfister. Anm. der Redaktion).

Schweizerische Friedensbewegung, Lokalgruppe Zürich